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Hausnotrufgerät- der stille Butler im Hintergrund

Wirtschaftlich einsetzbar-jedoch heiß umstritten

Das Hausnotrufsystem besteht aus zwei Komponenten: einem Basisgerät sowie einem mobilen Handsender, dem so genannten „Funkfinger“. Der Funkfinger kann wahlweise als Armband, als Halskette oder integriert in eine Uhr getragen werden. Das Basisgerät wird einfach an die Strom- und die Telefonsteckdose angeschlossen. Der Funkfinger ist über Funk mit dem Basisgerät verbunden. So können Sie jederzeit von jeder Stelle Ihres Zuhauses auf Knopfdruck eine Sprechverbindung mit unserer Hausnotrufzentrale herstellen. Die moderne Hausnotruftechnik kann in Verbindung mit allen gängigen Telefonanschlüsse wie Analog, Voice-over IP oder ISDN eingesetzt werden.

Bei dem Hausnotrufsystem handelt es sich bei um ein anerkanntes Pflegehilfsmittelgemäß § 40, Absatz 1-3 SGB XI. Für Personen, die im Rahmen der Pflegeversicherung als pflegebedürftig anerkannt sind, können die Kosten für den Hausnotruf von der Pflegeversicherung übernommen werden. Der Hausnotruf gilt als technisches Pflegehilfsmittel und soll dem Pflegebedürftigen eine selbständigere Lebensführung ermöglichen.

Für die Kostenübernahme gemäß des SGB XI müssen folgende Leistungsvoraussetzungen vorliegen:

  • Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI
  • Der Hausnotruf ist unabhängig von der jeweiligen Pflegestufe.
  • Das Hausnotrufgerät muss dem Pflegebedürftigen eine selbständigere Lebensführung ermöglichen.

Anspruchsberechtigt sind allein wohnende Pflegebedürftige und solche Pflegebedürftige, die über weite Teile des Tages auf sich gestellt sind. Aktuell kommt es jedoch immer wieder durch die Pflegekassen zu einer Ablehnung von diesem Pflegehilfsmittel gemäß § 40 SGBXI. Die Begründung des MDK ist entweder, dass eine Pflegestufe vorliegt und keine Indikation für dieses Pflegehilfsmittel besteht, weil die Pflegeperson ja vor Ort ist oder ein handelsübliches Telefon ein Hausnotrufgerät ersetzen soll.

Diese Ablehnungsschreiben verunsichern die Pflegehaushalte. Sollte die Pflegeversicherung eine Kostenübernahme des Hausnotrufgerätes ablehnen, obwohl die Bedingungen (Pflegestufe vorhanden, alleine lebend oder über weite Teile des Tages alleine lebend) erfüllt sind, sollte unbedingt Widerspruch innerhalb von 4 Wochen einlegt werden. Eine Pflegeperson muss bei den Pflegestufen nicht rund um die Uhr, die Sturzgefahr eines Pflegebedürftigen sichern. Das gibt die Gesetzdefinition des § 15 Absatz 3 des SGB XI nicht vor.

Eine Pflegeperson hat das Anrecht darauf, die Häuslichkeit zu verlassen um eigenen Aktivitäten des täglichen Lebens nachzugehen. Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen beitragen oder ihm eine selbstständigere Lebensführung ermöglichen, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind (§ 40 Abs. 1 S. 1 Elftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XI).

Bei einer Hausnotrufanlage handelt es sich um ein technisches Pflegehilfsmittel im Sinne des § 40 Abs. 1 S. 1 SGB XI und nicht nur um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, der vom Hilfsmittelbegriff nicht umfasst ist. Die Zuständigkeit eines anderen Leistungsträgers ist nicht gegeben. Durch diese Ablehnungen der Pflegekassen der Bewilligung für ein Hausnotrufgerät, werden viele Pflegebedürftige Haushalte verunsichert und es kommt zu einem unendlichen Verwaltungsaufwand, der absolut unnötig ist. Kein normaler Haushalt holt sich freiwillig ein Hausnotrufgerät, sondern die Notsituation in denen sich Menschen befinden, macht diese Beantragung notwendig.

Vorliegende Urteile: Urteil vom 17.05.2005 des Sozialgericht Aachen, Az.: S 13 KN 39/04 P und das Hess.LSG mit Urteil vom 18.12.2003 – L 8 KN 502/02 P

© Christine Schmidt Pflegesachverständige